{"id":540,"date":"2015-01-10T13:15:40","date_gmt":"2015-01-10T12:15:40","guid":{"rendered":"http:\/\/www.dieparteifreien.at\/?p=540"},"modified":"2016-01-31T13:16:25","modified_gmt":"2016-01-31T12:16:25","slug":"wie-kann-man-nur","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.dieparteifreien.at\/?p=540","title":{"rendered":"Wie kann man nur?"},"content":{"rendered":"

Opposition st\u00f6\u00dft K<\/strong>ufsteiner Sozialvereine vor den Kopf!<\/strong><\/h2>\n

Basierend auf einer Idee des SP\u00d6-Gemeinderates Robert Wehr sind wir gemeinsam herangegangen, das Konzept eines Hauses der Vereine in Kufstein umzusetzen. Hintergrund der Idee war, dass Kufsteiner Sozialvereine unter einem Dach moderne B\u00fcror\u00e4umlichkeiten haben sollten, ein entsprechender Gemeinschaftsraum f\u00fcr Zusammenk\u00fcnfte und kleinere Veranstaltungen besteht und alle R\u00e4umlichkeiten barrierefrei sind. Die Stadt Kufstein h\u00e4tte dazu die Liegenschaft in der Hofgasse (fr\u00fcheres \u00d6GB-Heim) an die Neue Heimat mittels Baurechtsvertrag \u00fcbergeben, die Neue Heimat h\u00e4tte dort gebaut, g\u00fcnstige Mieten verrechnet und es h\u00e4tten neben den Sozialvereinen auch noch einige Kufsteiner Familien dort wohnen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Nunmehr ist alles anders gekommen. Obwohl wir bereits zu einem fr\u00fcheren Zeitpunkt die Zustimmung aller Fraktionen (wenn auch nicht aller Mandatare) zu diesem Projekt hatten, haben \u00d6VP, B\u00fcrgerliste Horst Steiner und FP\u00d6\/GKL pl\u00f6tzlich ihre Meinung ge\u00e4ndert und das Projekt abgelehnt. Damit wurden Kufsteins Sozialvereine v\u00f6llig vor den Kopf gesto\u00dfen, da sie hier eine zukunftstr\u00e4chtige L\u00f6sung gehabt h\u00e4tten, die der Stadt Kufstein fast nichts gekostet h\u00e4tte.<\/p>\n

Gerade die Kosten waren es aber, die die Oppositionsparteien vermeintlich gegen das Projekt aufbrachten. So wurde zumindest bei der Gemeinderatssitzung gegen dieses Haus der Vereine argumentiert. In Wahrheit waren die Argumente leider v\u00f6llig falsch, hier hat man sich offenbar zuwenig informiert und hat trotz entsprechender Belehrung nicht erkannt oder nicht erkennen wollen, dass die Beschr\u00e4nkung des Grundpreises von der Wohnbauf\u00f6rderung ausgeht und daher gef\u00f6rderter Wohnbau (der damit f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung auch entsprechend g\u00fcnstig ist) eben nur gewisse Grundpreise erm\u00f6glicht.<\/p>\n

Die Frage des Geldes ist \u00fcberhaupt das schlechteste Argument, wenn man soziale Leistungen erbringen m\u00f6chte, ganz unabh\u00e4ngig davon ist die Argumentation aber falsch. Nach der derzeitigen Vertragslage h\u00e4tte die Stadt Kufstein in den n\u00e4chsten 50 Jahren (wertgesichert) fast \u20ac 600.000,00 f\u00fcr das Grundst\u00fcck bekommen und w\u00e4re nach 50 Jahren ohne zus\u00e4tzliche Zahlung Eigent\u00fcmer eines gesamten Hauses geworden, da dieses nach Ende des Baurechtsvertrages nach 50 Jahren samt Grundst\u00fcck an die Stadt Kufstein gefallen w\u00e4re.<\/p>\n

Warum dieses Rechtsgesch\u00e4ft f\u00fcr die Gemeinde nachteilig sein sollte, konnte niemand im Gemeinderat erkl\u00e4ren, da dies nat\u00fcrlich auch nicht der Fall w\u00e4re. Ganz im Gegenteil, die L\u00f6sung w\u00e4re jetzt f\u00fcr die Vereine ideal gewesen und h\u00e4tte der Stadt Kufstein langfristig wirtschaftliche Vorteile gebracht.<\/p>\n

Es ist daher \u00e4u\u00dferst bedauerlich, dass dieses zukunftsweisende Projekt f\u00fcr Kufstein zumindest derzeit nicht umgesetzt werden kann. Ich hoffe sehr, dass es im n\u00e4chsten Jahr einen neuen Anlauf gibt und wir nach den Wahlen die M\u00f6glichkeit haben, durch eine vielleicht etwas anders zusammengesetzten Gemeinderat diese Problematik im Sinne unserer Vereine nochmals anzugehen.<\/p>\n

Kufstein, am 10.07.2015<\/p>\n

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Mag. Martin Krumschnabel
\nB\u00fcrgermeister der Stadt Kufstein<\/p>\n

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