die Parteifreien Kufstein

Wie kann man nur?

Opposition stößt Kufsteiner Sozialvereine vor den Kopf!

Basierend auf einer Idee des SPÖ-Gemeinderates Robert Wehr sind wir gemeinsam herangegangen, das Konzept eines Hauses der Vereine in Kufstein umzusetzen. Hintergrund der Idee war, dass Kufsteiner Sozialvereine unter einem Dach moderne Büroräumlichkeiten haben sollten, ein entsprechender Gemeinschaftsraum für Zusammenkünfte und kleinere Veranstaltungen besteht und alle Räumlichkeiten barrierefrei sind. Die Stadt Kufstein hätte dazu die Liegenschaft in der Hofgasse (früheres ÖGB-Heim) an die Neue Heimat mittels Baurechtsvertrag übergeben, die Neue Heimat hätte dort gebaut, günstige Mieten verrechnet und es hätten neben den Sozialvereinen auch noch einige Kufsteiner Familien dort wohnen können.

Nunmehr ist alles anders gekommen. Obwohl wir bereits zu einem früheren Zeitpunkt die Zustimmung aller Fraktionen (wenn auch nicht aller Mandatare) zu diesem Projekt hatten, haben ÖVP, Bürgerliste Horst Steiner und FPÖ/GKL plötzlich ihre Meinung geändert und das Projekt abgelehnt. Damit wurden Kufsteins Sozialvereine völlig vor den Kopf gestoßen, da sie hier eine zukunftsträchtige Lösung gehabt hätten, die der Stadt Kufstein fast nichts gekostet hätte.

Gerade die Kosten waren es aber, die die Oppositionsparteien vermeintlich gegen das Projekt aufbrachten. So wurde zumindest bei der Gemeinderatssitzung gegen dieses Haus der Vereine argumentiert. In Wahrheit waren die Argumente leider völlig falsch, hier hat man sich offenbar zuwenig informiert und hat trotz entsprechender Belehrung nicht erkannt oder nicht erkennen wollen, dass die Beschränkung des Grundpreises von der Wohnbauförderung ausgeht und daher geförderter Wohnbau (der damit für die Bevölkerung auch entsprechend günstig ist) eben nur gewisse Grundpreise ermöglicht.

Die Frage des Geldes ist überhaupt das schlechteste Argument, wenn man soziale Leistungen erbringen möchte, ganz unabhängig davon ist die Argumentation aber falsch. Nach der derzeitigen Vertragslage hätte die Stadt Kufstein in den nächsten 50 Jahren (wertgesichert) fast € 600.000,00 für das Grundstück bekommen und wäre nach 50 Jahren ohne zusätzliche Zahlung Eigentümer eines gesamten Hauses geworden, da dieses nach Ende des Baurechtsvertrages nach 50 Jahren samt Grundstück an die Stadt Kufstein gefallen wäre.

Warum dieses Rechtsgeschäft für die Gemeinde nachteilig sein sollte, konnte niemand im Gemeinderat erklären, da dies natürlich auch nicht der Fall wäre. Ganz im Gegenteil, die Lösung wäre jetzt für die Vereine ideal gewesen und hätte der Stadt Kufstein langfristig wirtschaftliche Vorteile gebracht.

Es ist daher äußerst bedauerlich, dass dieses zukunftsweisende Projekt für Kufstein zumindest derzeit nicht umgesetzt werden kann. Ich hoffe sehr, dass es im nächsten Jahr einen neuen Anlauf gibt und wir nach den Wahlen die Möglichkeit haben, durch eine vielleicht etwas anders zusammengesetzten Gemeinderat diese Problematik im Sinne unserer Vereine nochmals anzugehen.

Kufstein, am 10.07.2015

 

Mag. Martin Krumschnabel
Bürgermeister der Stadt Kufstein