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Es ist klar, dass im Zuge eines Wahlkampfes versucht wird, für die eigene Gruppierung Werbung zu machen und dies oftmals auf die Art und Weise erfolgt, dass man mit unwahren oder übertriebenen Behauptungen die eigene Position besser hervorheben möchte. Einige ganz interessante Mythen sind im Wahlkampf 2016 aufgetaucht, zu denen wir gerne Stellung nehmen:

 

1. Mythos Schuldenstand der Stadt Kufstein

Über den Schuldenstand der Stadt Kufstein kann man eigentlich nicht gut diskutieren, es gibt hier reelle Zahlen, von denen alle ausgehen müssen.

Faktum ist, dass der Gemeinderat im Jahr 2010 Schulden von € 20,9 Mio. übernommen hat und mit 31.12.2015 die Schulden € 19,5 Mio. betragen.

Bei diesen Zahlen von einer Mehrverschuldung zu sprechen ist also völlig unrichtig, ganz im Gegenteil, obwohl sehr viele Umsetzungen erfolgt sind (Schul- und Kindergartenbau, Straßen- und Platzsanierungen, Motorikpark, Fachhochschule, Internationale Schule, Seniorenheim etc.) sind die Schulden in dieser Periode gesunken.

Übrigens betrug die Inflationsrate in diesen Jahren insgesamt rund 11 %, sodass die Schulden inflationsbereinigt schon um rund € 2,3 Mio. gesunken wären, selbst wenn wir nichts zurück bezahlt hätten.

Die Schulden werden auch 2016 (trotz riesiger Investitionen wie neues Polytechnikum oder Ankauf Kulturquartier) aller Voraussicht nach nicht über den Betrag von 2010 steigen!

2. Mythos Kasernenareal

Auch hier benötigt man eine Klarstellung. Teile des Kasernenareals gehören der Stadt Kufstein, diese wurden auch bereits entsprechend verwertet, indem der bestehende Fußballplatz erhalten wurde und auch für den Baseballsport und den Faustballsport adaptiert wurde. Ein Street-Soccer-Platz wurde im Bereich der Tennisplätze geschaffen und ein Bolzplatz auf einer Freifläche. Ebenso wurden die Kabinen saniert.

Der restliche Teil des Kasernenareals gehört nicht der Stadt Kufstein, sondern einer privaten Gesellschaft, die entsprechende Planungen vorlegen wird, wenn sie dieses Areal bebauen möchte. Diese Planungen wird die Stadt Kufstein dann selbstverständlich prüfen und mit ihren eigenen Vorstellungen abgleichen. Es liegt jedenfalls nicht an der Stadt Kufstein, hier rasch Projekte auf dieser privaten Fläche umzusetzen.

3. Mythos Flüchtlingscamp

Trotz meiner eindeutigen Klarstellungen auch bei der Podiumsdiskussion wollen es manche ganz einfach nicht hören: Das Flüchtlingscamp wird nicht von der Stadt Kufstein betrieben und wird auch nicht von der Stadt Kufstein bezahlt. Die Organisation des Camps liegt beim Land Tirol, die Kosten dafür werden von Bund und Land getragen. Die Gemeinde zahlt hier nichts und kann das Flüchtlingscamp weder ermöglichen noch verhindern.

Trotzdem haben Kufsteiner natürlich maßgeblich mitgeholfen, damit die Flüchtlinge ordnungsgemäß versorgt werden, an dieser Stelle nochmals unser Dank an die vielen Helferinnen und Helfer sowie auch an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kufstein, die hier mit Spenden zur humanitären Versorgung der Flüchtlinge beigetragen haben.

4. Mythos Subventionen für Kinderbetreuungseinrichtungen

An manchen Stellen wird der Eindruck erweckt, es gäbe hier intransparente Geldflüsse im Rahmen von Förderungen der Stadt Kufstein an Kufsteiner Kinderbetreuungseinrichtungen. Tatsache ist natürlich, dass alle Förderungen vom Stadtrat beschlossen werden, nachdem seitens der Beamtenschaft entsprechende Berichte und Verteilungsvorschläge ausgearbeitet werden. Die Aufteilung der Subventionen erfolgt nach einem Schlüssel, der von der Stadt Kufstein schon vor vielen Jahren festgelegt wurde und richtet sich im Wesentlichen nach der Zahl der betreuten Kinder. Wenn manchmal sogar Gemeinderäte die Ansicht vertreten, dies wäre alles nicht durchschaubar, kann man nur den Kopf schütteln, da natürlich die Mandatare genau wissen was sie beschließen und wer sich nicht informiert, hat im Gemeinderat auch nichts verloren.

Wenn man glaubt, manche Einrichtungen würden besser unterstützt als andere, der verbreitet hier bewusst die Unwahrheit. Gerade größere Einrichtungen (wie z.B. das Schubi Du) haben beim gegenwertigen Verteilungsschlüssel sogar einen Nachteil, da alle Einrichtungen unabhängig von ihrer Größe einen erheblichen Sockelbetrag erhalten und damit natürlich jene Einrichtungen, die durch die vielen betreuten Kinder sonst mehr erhalten würden, sogar benachteiligt sind.

5. Mythos Abschaffung der Vignettenpflicht

Im Wahlkampf wird die unsinnige Meinung verbreitet, es würde an der Stadt Kufstein liegen, die Vignettenpflicht wieder abzuschaffen. Eindeutige Tatsache ist, dass die Vignettenpflicht für Kufstein oder auch andere Orte nur durch eine Änderung des Bundesstraßen-Mautgesetzes abgeschafft werden könnte. Gründe gäbe es dafür für Kufstein genug, aber der für die Abschaffung zuständige Nationalrat und die dort vertretenen Parteien sind an einer Änderung schlichtweg nicht interessiert.

Auch wer meint, man müsse nur ordentlich „auf den Tisch hauen“, dann würde die Bundespolitik das Gesetz schon ändern, ist einem reinen Wunschtraum erlegen. Solange die Parteien im Nationalrat die Lage von Kufstein nicht berücksichtigen, können wir nur durch kleine Schritte versuchen, die Situation für unsere Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. Die Pförtnerampel ist ein Schritt dazu, die Durchflussmenge des Verkehrs in Zell zu regulieren. Wie ich höre, funktioniert dies an manchen Wochenenden schon sehr gut, sollte aber am Ende der Versuchsperiode kein positives Ergebnis herauskommen, wird die Pförtnerampel natürlich nicht aufrecht erhalten.

Langfristige Lösungen wird es brauchen, da der Verkehr in Zell jedenfalls enorm ist, reine Versprechungen wie eine Umfahrungsstraße (die übrigens von allen Grundeigentümern abgelehnt wird) sind aber sicher nicht die Lösung. Wir werden Verkehrskonzepte ausarbeiten lassen, es ist aber unsinnig, den Menschen zu versprechen, dass es eine rasche Lösung geben kann.

6. Mythos Kinkpark

Wenn jetzt gefordert wird, dass der Kinkpark öffentlich zugänglich sein soll, so wird geflissentlich übersehen, dass sich dieser in Privatbesitz befindet und dies keine Entscheidung der Stadt Kufstein ist. Wenn es nach mir und wahrscheinlich der gesamten Kufsteiner Bevölkerung geht, kann der Kinkpark schon morgen geöffnet werden und wir freuen uns alle, wenn wir diese Erholungsoase nutzen können.

Leider hat das ganze einen Pferdefuß! Offenbar wird die Öffnung des Kinkparkes für die Bevölkerung nämlich damit verknüpft, dass man dort jetzt bauen möchte. Einer Bebauung des Kinkparkes hat die Stadt Kufstein schon in Vergangenheit nicht zugestimmt und das war letztlich der Grund dafür, warum die Öffentlichkeit seither von der Nutzung ausgeschlossen ist. Geht es jetzt nicht viel eher darum, dass man die Bevölkerung mit der Öffnung locken möchte, gleichzeitig aber nur wirtschaftliche Interessen im Rahmen einer Bebauung damit kaschiert werden?

7. Mythos Umfahrungsstraße für Kufstein

Im Wahlkampf wird so getan, als würde sich die Verkehrsproblematik in Zell ganz einfach dadurch lösen lassen, dass man etwa im Bereich der Thierseestraße mit einer Umfahrungsstraße abzweigt und über Langkampfen wieder auf die Autobahn auffährt. Übersehen hat man dabei, dass eine solche Straße nicht nur Millionen kostet, sondern dafür auch unzählige private Grundstücke in Anspruch genommen werden müssen. Es liegt bereits jetzt eine Resolution der Kufsteiner und Langkampfner Bauern vor, die in diesem Bereich Grundstücke haben und diese Grundstücke auf keinen Fall hergeben möchten.

Überdies erscheint es auch wenig sinnvoll, mit Steuergeldern eine Umfahrungsstraße zu bauen, damit die Autofahrer nicht die Autobahn nutzen müssen, wo sie Maut bezahlen müssten. Die Sinnhaftigkeit solcher Maßnahmen darf man ernsthaft in Frage stellen. Verkehrsstudien sind sicher gut, eine solche Lösung wird aber wohl nicht in Frage kommen.

 

8. Mythos Umwidmungen in Kufstein

Eine besondere Perle in diesem Wahlkampf ist die immer wieder aufgestellte Behauptung, der Bürgermeister hätte ohne Befassung des Gemeinderates Grundstücke umgewidmet. Dies ist derart unsinnig, dass man es nur einer großen Nervosität im Wahlkampf zuschreiben kann. Der Bürgermeister kann keine Grundstücke umwidmen, dies könnte nur der Gemeinderat. In keinem angesprochenen Thema in diesem Zusammenhang hat tatsächlich der Gemeinderat eine Umwidmung durchgeführt.

Unser Fazit aus dieser Angelegenheit: Wer im Gemeinderat sitzt, sollte sich zumindest so gut auskennen, dass er die eindeutige Rechtslage kennt. Es schadet sicher nicht, wenn die Stadt Kufstein von einem Juristen angeführt wird, der die Gesetze kennt und sich auch daran hält.

Kürzlich hat die ÖVP junge Wähler und insbesondere auch Erstwähler zu einem Clubbing eingeladen. Geladen wurden wahlberechtigte junge Menschen ab 16, Einlass zum Clubbing war jedoch dann erst ab dem 18. Lebensjahr. Dies hat bedeutet, dass einige Besucher enttäuscht wieder gegangen sind. Es ist keine Schadenfreude angebracht, dass diese Aktion teilweise schief gegangen ist, die Enttäuschung einiger Besucher ist durchaus verständlich.

Ärgerlich ist aber, wenn man von jungen Leuten hört, dass man ihnen als Erklärung dafür, warum sie trotz ihres zu geringen Lebensalters zu diesem Clubbing eingeladen waren, damit erklärt hat, dass hier der Fehler bei der Stadtgemeinde Kufstein liege, welche die falschen Daten zur Verfügung gestellt hätte. Tatsache ist nämlich, dass alle Fraktionen entsprechend den Bestimmungen des Gesetzes fristgerecht ein gesamtes Wählerverzeichnis erhalten haben, bei dem alle Wählerinnen und Wähler mit Geburtsdatum und Adresse eingetragen sind. Es liegt dann natürlich schon an den einzelnen Parteien, für ihre jeweilige Werbeaktion (z.B. für Jugendliche oder für Senioren) die entsprechenden Altersgruppen herauszufiltern und diese gezielt anzuschreiben oder einzuladen. Keinesfalls kann es ein Fehler der Stadt sein, wenn man die Liste falsch auswertet. Es wäre daher sicher richtig gewesen, die Schuld nicht auf die Stadtgemeinde Kufstein abzuwälzen, sondern einfach dazu zu stehen, dass man hier selbst einen bedauerlichen Fehler gemacht hat.

 

 Wissen Sie von weiteren Gerüchten und Mythen, die jetzt die Runde machen und deren Wahrheitsgehalt sie manchmal anzweifeln? Wenn ja, informieren Sie uns und wir nehmen gerne im Rahmen dieser Rubrik dazu Stellung. Immerhin gehen wir davon aus, dass Wahlen nicht aufgrund einer Falschinformation des Wählers entschieden werden sollten.

TT am 1.3.2016

 

Unsere Vorgänger

 

auf der Liste der Parteifreien in Kufstein haben schon zur Gemeinderatswahl 1974 im Rahmen der Gemeinsamen Kufstein Liste (GKL) kandidiert und die Parteifreien stellten zunächst über viele Jahre durch den Gymnasialprofessor Mag. Franz Kirchmair und später durch den Finanzbeamten Walter Thaler den Vizebürgermeister dieser Stadt. In der Zeit von 1974 bis 1987 waren die Parteifreien im Rahmen der GKL unter deren Bürgermeister Dr. Siegfried Dillersberger in der Stadtregierung, danach noch weitere 5 Jahre unter Bürgermeister Mag. Lothar Held. Seit 1992 gehen die Parteifreien eigene Wege und haben sich von der GKL abgespalten. Seither sind die Parteifreien zunächst mit 4 und seit der Wahl 2010 mit 5 Mandaten im Kufsteiner Gemeinderat vertreten. Ebenso stellen die Parteifreien seit 2010 mit Mag. Martin Krumschnabel erstmals einen Parteifreien Bürgermeister in Kufstein. Mit Frau Brigitta Klein sind die Parteifreien darüber hinaus im Stadtrat vertreten und unsere Gemeinderäte üben wichtige Funktionen in der Stadt aus. GR Mag. Karin Eschelmüller ist Verkehrsreferentin der Stadt Kufstein, GR Werner Kainz ist Tourismusreferent und Wohnungsreferent, GR Dipl.-Ing. Stefan Hohenauer ist Baureferent und Umweltreferent und StR Brigitta Klein ist auch noch Schulreferentin der Stadt Kufstein.

 

Mit dieser Homepage möchten wir laufend darüber berichten, was sich in der Kufsteiner Politik tut und welche Projekte wir zuletzt umgesetzt haben bzw. demnächst umsetzen wollen. Trotz der immensen Herausforderungen der täglichen Arbeit werden wir versuchen, die Meldungen so aktuell wie möglich zu gestalten.

 

Wir stehen für eine neue und vollkommen unabhängige Politik für unsere Stadt Kufstein und haben unsere Unabhängigkeit in vielen Abstimmungen trotz „schärfsten Gegenwindes“ unter Beweis gestellt. Wir stehen für die Menschen in Kufstein ein, insbesondere für die Familien und Kinder, haben aber auch die Wirtschaft von Kufstein belebt und weitergebracht, da wir davon überzeugt sind, dass nur durch eine gesunde Wirtschaft bessere Rahmenbedingungen im sozialen Bereich geschaffen werden können. Wir sind wirtschaftsfreundlich und sozial und sehen darin keinen Widerspruch, da Menschen mit Hausverstand beides vereinigen können. Wir lassen uns nicht ideologisch vereinnahmen, sondern verstehen uns als Bürgerliste für alle Kufsteinerinnen und Kufsteiner.

Opposition stößt Kufsteiner Sozialvereine vor den Kopf!

Basierend auf einer Idee des SPÖ-Gemeinderates Robert Wehr sind wir gemeinsam herangegangen, das Konzept eines Hauses der Vereine in Kufstein umzusetzen. Hintergrund der Idee war, dass Kufsteiner Sozialvereine unter einem Dach moderne Büroräumlichkeiten haben sollten, ein entsprechender Gemeinschaftsraum für Zusammenkünfte und kleinere Veranstaltungen besteht und alle Räumlichkeiten barrierefrei sind.
Die Stadt Kufstein hätte dazu die Liegenschaft in der Hofgasse (früheres ÖGB-Heim) an die Neue Heimat mittels Baurechtsvertrag übergeben, die Neue Heimat hätte dort gebaut, günstige Mieten verrechnet und es hätten neben den Sozialvereinen auch noch einige Kufsteiner Familien dort wohnen können.

Nunmehr ist alles anders gekommen. Obwohl wir bereits zu einem früheren Zeitpunkt die Zustimmung aller Fraktionen (wenn auch nicht aller Mandatare) zu diesem Projekt hatten, haben ÖVP, Bürgerliste Horst Steiner und FPÖ/GKL plötzlich ihre Meinung geändert und das Projekt abgelehnt. Damit wurden Kufsteins Sozialvereine völlig vor den Kopf gestoßen, da sie hier eine zukunftsträchtige Lösung gehabt hätten, die der Stadt Kufstein fast nichts gekostet hätte.

Gerade die Kosten waren es aber, die die Oppositionsparteien vermeintlich gegen das Projekt aufbrachten. So wurde zumindest bei der Gemeinderatssitzung gegen dieses Haus der Vereine argumentiert. In Wahrheit waren die Argumente leider völlig falsch, hier hat man sich offenbar zuwenig informiert und hat trotz entsprechender Belehrung nicht erkannt oder nicht erkennen wollen, dass die Beschränkung des Grundpreises von der Wohnbauförderung ausgeht und daher geförderter Wohnbau (der damit für die Bevölkerung auch entsprechend günstig ist) eben nur gewisse Grundpreise ermöglicht.

Die Frage des Geldes ist überhaupt das schlechteste Argument, wenn man soziale Leistungen erbringen möchte, ganz unabhängig davon ist die Argumentation aber falsch. Nach der derzeitigen Vertragslage hätte die Stadt Kufstein in den nächsten 50 Jahren (wertgesichert) fast € 600.000,00 für das Grundstück bekommen und wäre nach 50 Jahren ohne zusätzliche Zahlung Eigentümer eines gesamten Hauses geworden, da dieses nach Ende des Baurechtsvertrages nach 50 Jahren samt Grundstück an die Stadt Kufstein gefallen wäre.

Warum dieses Rechtsgeschäft für die Gemeinde nachteilig sein sollte, konnte niemand im Gemeinderat erklären, da dies natürlich auch nicht der Fall wäre. Ganz im Gegenteil, die Lösung wäre jetzt für die Vereine ideal gewesen und hätte der Stadt Kufstein langfristig wirtschaftliche Vorteile gebracht.

Es ist daher äußerst bedauerlich, dass dieses zukunftsweisende Projekt für Kufstein zumindest derzeit nicht umgesetzt werden kann. Ich hoffe sehr, dass es im nächsten Jahr einen neuen Anlauf gibt und wir nach den Wahlen die Möglichkeit haben, durch eine vielleicht etwas anders zusammengesetzten Gemeinderat diese Problematik im Sinne unserer Vereine nochmals anzugehen.

Kufstein, am 10.07.2015

 

Mag. Martin Krumschnabel
Bürgermeister der Stadt Kufstein

Seit Jahrzehnten wurde in der Stadt Kufstein darüber nachgedacht, wie die Stadt eine eigene Veranstaltungshalle umsetzen könnte und es sind dafür schon verschiedene Plätze vorgesehen gewesen.

 

Nunmehr hat sich die aus meiner Sicht einmalige Möglichkeit ergeben, direkt am Oberen Stadtplatz ein solches Kulturzentrum anzukaufen, welches zahlreiche Vorteile aufweist. neben der optimalen Lage am Oberen Stadtplatz, wo in Hinkunft ein speziell ausgestattetes Stadttheater samt einem Veranstaltungssaal mit großem Foyer betrieben werden kann, ist dort auch eine volle Tiefgaragenanbindung möglich, sodass den Besuchern der Veranstaltungen der bestmögliche Komfort geboten wird.

 

Kufstein hat zahlreiche Kulturveranstalter, die gerade in den letzten Jahren das Kulturleben in unserer Stadt extrem belebt haben. Die Aussage „in Kufstein ist ja nichts los“, hört man eigentlich seit Jahren nicht mehr. Dies haben wir neben den engagierten privaten Veranstaltern auch einer sehr erfolgreichen städtischen Kulturreihe zu verdanken. All diese Aktivitäten sollen fortgesetzt werden, gleichzeitig soll aber unseren Vereinen ebenso wie professionellen Veranstaltern eine hochwertige Veranstaltungslocation zur Verfügung stehen.

 

Durch die Lage am Oberen Stadtplatz wird bei den Veranstaltungen nicht nur die Innenstadt belebt, sondern es befindet sich dieses Kulturzentrum auch in unmittelbarer Nähe zu einem neuen Hotel, sodass auch die von der Stadt Kufstein als zukunftsträchtig erachtete Schiene für den Kongresstourismus mit den neuentstehenden Sälen sehr gut unterstützt werden kann.

 

Letztlich ging es um die Frage, ob Kufstein in eine weitere Sporthalle investiert, oder ob nunmehr die Kultur durch ein eigenes Zentrum zu ihrem Recht kommen soll. Die Kufstein Arena ist eine der größten Säle in Tirol und wird sowohl für Kultur als auch Sportveranstaltungen genützt, ganz abgesehen davon, dass die Hauptnutzung natürlich der Turnunterricht der Neuen Mittelschule darstellt. Immer wieder kommt es zu Kollisionen bei der Nutzung dieser Halle, da Kultur- und Sportveranstaltungen oftmals zeitgleich stattfinden würden und hier Kompromisse zu schließen sind.

 

Ein Großteil der Kulturveranstaltungen könnte aber durchaus in einen kleineren Saal ausweichen und haben dadurch der Sport ebenso wie der Schulbetrieb in Zukunft in der großen Sporthalle Kufstein Arena absoluten Vorrang. Nur noch Veranstaltungen, die von der Größenordnung her schlichtweg nicht woanders untergebracht werden können, werden in der Kufstein Arena stattfinden. Alle anderen Kulturveranstaltungen könnten im neuen Veranstaltungszentrum Platz finden.

 

Die derzeitig vorliegenden Gesamtkosten von € 6,7 Mio. für dieses Projekt sind auch für die Stadt Kufstein eine erhebliche Investition. Andererseits wird dadurch eine einmalige Spielstätte mitten im Stadtzentrum von Kufstein geschaffen, welche über Jahrzehnte genutzt werden kann und sicherlich bald aus dem städtischen Kulturleben nicht mehr wegzudenken sein wird.

 

Kufstein ist eine sich dynamisch entwickelnde und ständig wachsende Stadt und für eine ständig steigende Einwohnerzahl ist auch die Infrastruktur entsprechend zu errichten. Ein Kulturzentrum ist für die zweitgrößte Stadt von Tirol ein wichtiger und zentraler Bestandteil dieser Entwicklung.

 

Mag. Martin Krumschnabel

Bürgermeister der Stadt Kufstein

 

Aufgrund der Gerüchte, dass die Kinderstation im Bezirkskrankenhaus Kufstein ab 01.05.2015 zugesperrt werden soll, möchte ich mich dazu ganz klar äußern.

Es ist richtig, dass es aufgrund der Kündigung gleich mehrerer Ärzte zu einem extremen Personalengpass im Bereich der Kinderstation in Kufstein kommt. Eine bestimmte Mindestausstattung an Ärzten ist aber erforderlich, um den Betrieb der Station aufrecht erhalten zu können. Es geht hier hauptsächlich um gesetzliche Bestimmungen, sodass der ärztliche Leiter letztlich gar nicht befugt wäre, den Stationsbetrieb aufrecht zu erhalten, wenn eine bestimmte Mindestanzahl von Fachärzten nicht ständig verfügbar ist.

 

Diese Situation droht derzeit, keinesfalls entspringt das aber irgendeinem politischen Willen der Bürgermeister des Bezirkes. Es gibt keine politische Absicht auf Schließung der Kinderstation in Kufstein und es gibt hier auch keinen Spargedanken oder Ähnliches, sondern es geht jetzt nur darum, dass die Krankenhausleitung das Problem der personellen Unterbesetzung lösen muss. Mit einer derartigen Kündigungswelle konnte man nicht rechnen, dass die Bestimmungen des Ärzte-Arbeitszeitgesetzes hier noch eine Verschärfung herbeiführen, ist in dieser Situation auch nicht hilfreich.

Es gibt keinen einzigen Bürgermeister im Bezirk Kufstein, der sich dahingehend geäußert hätte, dass eine Schließung der Kinderstation in Kufstein gewünscht wird. Ganz im Gegenteil, wir werden nunmehr unverzüglich die offenen Stellen zur Ausschreibung bringen und hoffen, dass eine Nachbesetzung umgehend möglich ist. Man darf aber nicht übersehen, dass gerade im Bereich der Kinderärzte viel zu wenig Personal zur Verfügung steht und ich darf daran erinnern, wie schwierig es für die Stadt Kufstein war, einen Kinderarzt für den Kassenvertrag zu finden. Mit viel Fantasie und ungewöhnlichen Vorgangsweisen ist uns dies damals gelungen und ich hoffe daher, dass es uns auch im Bereich der Kinderstation gelingt, weil ich Ihre Überzeugung teile, dass Kufstein unbedingt über eine eigene Kinderstation verfügen muss. Dies bedeutet nicht, dass es nicht zu vorübergehenden Leistungseinschränkungen kommen kann, diese sind aber ausschließlich auf rechtliche Gegebenheiten zurückzuführen, gegen die die ärztliche Leitung des Krankenhauses unter keinen Umständen verstoßen darf.